Steuergeldverschwendung – ein breiter Begriff. Und ein bei vielen Politikern ziemlich unbeliebter. Das politische Leben ist immerhin erheblich schwerer, wenn man ernsthaft dafür Sorge tragen muss, dass das Steuergeld möglichst effektiv und effizient eingesetzt wird.
Ist aber jeder ineffektive und ineffiziente Einsatz von Steuergeld Verschwendung? Oder wird Steuergeldverschwendung erst dann betrieben, wenn die Ineffektivität und Ineffizienz ein unerträgliches Maß erreichen? Oder gar erst, wenn durch den Griff in den Steuertopf Tätigkeiten finanziert werden, die nicht Sache des Staates sein sollten?
Schaffung von Posten für Alt-Politiker, die Inseratenaffäre, die internationalen Spitzenwerte bei der Parteienfinanzierung – das sind Beispiele, die oft im Zusammenhang mit Steuergeldverschwendung genannt werden. Auf dieser Seite soll allerdings der Begriff der Steuergeldverschwendung nicht so eng gefasst werden. Stattdessen soll – auch mithilfe von Vergleichswerten anderer Staaten – auf Ineffizienzen und Ineffektivitäten in verschiedenen Bereichen aufmerksam gemacht werden.
Föderalismus
Gut umgesetzter Föderalismus ist ein Segen für alle Steuerzahler. Bei entsprechender Autonomie kann der Wettbewerb (sowohl einnahmen- als auch ausgabenseitiger Wettbewerb nämlich) zwischen kleinen Organisationseinheiten für einen möglichst effizienten Einsatz von Steuergeld (und allgemeiner:
Bildungsbereich
Kaum einer würde auf die Idee kommen, auch nur einen Teil der Bildungsausgaben als Steuergeldverschwendung zu bezeichnen. Denn - so die gängige Logik - mehr Geld erhöht die Qualität der Bildung. Und welch ein
Arbeitsmarkt
Was die Vorgehensweise am Arbeitsmarkt betrifft, muss einem eigentlich das Wort „Schildbürgerstreich“ in den Sinn kommen.Man sorgt mit massenhaft Regulierungen, hohen Steuern und diversen (meist bürokratischen) Unsinnigkeiten dafür, dass weniger Arbeitsplätze entstehen oder sogar Arbeitsplätze
Bankenrettung
Wie verschwenderisch mit Steuergeld umgegangen wird, zeigt sich auch am Beispiel der Hypo Alpe Adria. Jahrelang wurde behauptet, die Insolvenz würde jedenfalls teurer werden als die Rettung der Bank. Jetzt ist klar: Die Bad